Juli 2022

Ich habe meinem guten Bekannten Felix Bünzli vor sechs Jahren Fr. 30'000.00 ausgeliehen. Wir haben schriftlich vereinbart, dass er mir einen Zins von 5 % bezahlt und den Schuldbetrag jährlich mit Fr. 5'000.00 amortisiert. Felix hat in der Folge für zwei Jahre den vereinbarten Zins und die Amortisationsraten bezahlt. Leider geriet er dann in finanzielle Schwierigkeiten und konnte seinen Verpflichtungen nicht mehr nachkommen. Nicht nur das, er reagierte auf meine Mahnungen überhaupt nicht mehr. Auch telefonisch konnte ich nicht mehr mit ihm in Kontakt treten. Ich habe Felix deshalb betrieben. Gegen die eingeleitete Betreibung hat er keinen Rechtsvorschlag erhoben. Vor einigen Tagen habe ich nun vom Betreibungsamt die Pfändungsurkunde erhalten und musste mit Schrecken feststellen, dass Felix auf einem Schuldenberg von rund Fr. 60'000.00 sitzt. Zudem hat ihn seine Frau mit seinen drei Kindern verlassen. Er muss ihr happige Unterhaltsbeiträge bezahlen. Im Ergebnis bedeutet dies, dass das Betreibungsamt von seinem Lohn keinen Rappen pfänden konnte. Deshalb stellte mir das Betreibungsamt einen Verlustschein im Betrag von Fr. 20'000.00 nebst Zins aus. Ergänzen muss ich noch, dass Felix vermögende Eltern hat, die kurz vor der Pensionierung stehen. Muss ich aufgrund dieser Ausgangslage meine Forderung in den Kamin schreiben?

Das sind tatsächlich keine rosigen Aussichten für Sie! Felix wird noch während vieler Jahre familienrechtliche Unterhaltsbeiträge zu bezahlen haben. Familienrechtliche Verpflichtungen gehen allen übrigen Verpflichtungen vor, sodass wohl auch in Zukunft während noch längerer Zeit von seinem Lohn zugunsten der übrigen Gläubiger kaum eine pfändbare Quote anfällt. 

Trotzdem rate ich Ihnen, Ihre Forderung "nicht in den Kamin zu schreiben". Die durch den Verlustschein verurkundete Forderung verjährt 20 Jahre nach der Ausstellung des Verlustscheins. Ich könnte mir vorstellen, dass sich die finanzielle Situation von Felix in diesem Zeitraum verbessert und er in der Lage sein wird, Ihnen die im Verlustschein ausgewiesene Forderung zu bezahlen. Nicht auszuschliessen ist auch, dass ihm während dieser Zeit eine Erbschaft anfällt! Damit die Verlustscheinforderung nicht verjährt, empfehle ich Ihnen, bis spätestens Ende Mai 2042 erneut Betreibung einzuleiten. Sollte Felix Rechtsvorschlag erheben, können Sie beim zuständigen Gericht provisorische Rechtsöffnung verlangen, die Ihnen vom Gericht auch gewährt werden wird. Wichtig ist nun allerdings Folgendes: Felix hat nach gewährter provisorischer Rechtsöffnung das Recht, Aberkennungsklage einzureichen. Lehre und Rechtsprechung haben im Laufe der Jahre verdeutlicht, dass ein Verlustschein keine Schuldanerkennung im eigentlichen Sinne darstellt. Deshalb müssten Sie in einem allfälligen Aberkennungsprozess die dem Verlustschein zugrundeliegende Forderung beweisen. D.h. Sie müssten dem Gericht namentlich den Darlehensvertrag, den Sie mit Felix abgeschlossen haben, vorlegen können. Bewahren Sie somit dieses Dokument sorgfältig auf. 

Kurt Fricker
k.fricker@frickerseiler.ch