Dezember 2021

Mir wird von meinem Nachbarn vorgeworfen, ich hätte die unverschlossene Tür zu seinem Kel-lerabteil geöffnet und mehrere Flaschen Wein aus seinem Keller entwendet. Er hat mich dies-bezüglich angezeigt, worauf ich vor drei Monaten von der Polizei befragt wurde. Anlässlich die-ser Einvernahme wurde mir mitgeteilt, dass die Staatsanwaltschaft gegen mich eine Untersu-chung wegen Hausfriedensbruch und Diebstahl eröffnet hat und ich von der Staatsanwaltschaft eingeschriebene Briefpost erhalten werde. Als ich vor zwei Wochen aus meinen Ferien zurück-gekehrt bin, habe ich im Briefkasten eine Abholungseinladung für eine eingeschriebene Post-sendung vorgefunden. Später stellte sich heraus, dass mir die Staatsanwaltschaft einen Strafbe-fehl zugesendet hat, mit welchem ich zu einer bedingten Geldstrafe wegen Hausfriedensbruchs und Diebstahls verurteilt wurde. Kann ich mich hiergegen wehren?

Die beschuldigte Person kann gegen einen Strafbefehl innert zehn Tagen nach Zustellung ohne Begründung Einsprache erheben. Diese Frist beginnt am Tag nach der Zustellung zu laufen. Erfolgt keine Einsprache, wird der Strafbefehl rechtskräftig. Wird eine eingeschriebene Postsendung nicht abgeholt, gilt sie am siebten Tag nach dem erfolglosen Zustellungsversuch als zugestellt, sofern die Person mit einer Zustellung rechnen musste. Im Falle eines nicht abgeholten Strafbefehls bedeutet dies, dass die Einsprachefrist zu laufen beginnt, auch wenn die beschuldigte Person diesen nie zu Gesicht bekommen hat – vorausgesetzt, sie musste mit einer Zustellung rechnen. Zur Beurteilung, ob mit einer Zustellung zu rechnen ist, wird geklärt, ob ein sog. Prozessrechtsverhältnis begründet wurde. Dies ist bspw. der Fall, wenn die beschuldigte Person von einer gegen sie eröffneten Strafuntersuchung Kenntnis erhält. Sodann darf zwischen der letzten Verfahrenshandlung und der Zustellung nicht eine zu lange Zeitspanne vergangen sein. In Ihrem Fall bedeutet dies, dass Sie aufgrund der Befragung sowie der expliziten Bekanntgabe der durch die Staatsanwaltschaft eröffneten Untersuchung mit der Zustellung eines Strafbefehls rechnen mussten; mit der Folge, dass die Einsprachefrist bereits abgelaufen und die Strafe rechtskräftig ist. Es empfiehlt sich daher, bei Kenntnis eines laufenden (Straf)Verfahrens die Verfahrensleitung über die Ferienabwesenheit zu informieren oder einen Stellvertreter zu bezeichnen. Ansonsten kann dies zu einem Schuldspruch führen – auch wenn man in der Sache eigentlich unschuldig ist.

Samuel Egli
s.egli@frickerseiler.ch